Haushalt 2019 vom Gemeinderat verabschiedet

In der jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat einmütig den Haushalt für 2019 verabschiedet. Der Etat umfasst 4,278 Million Euro. Davon entfallen 2,584 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 1,694 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Als Haupteinnahmen erwartet sich die Gemeinde 97 000 Euro Grundsteuern, 300 000 Euro Gewerbesteuern, 870 000 Euro Einkommensteuerbeteiligung, 83 000 Euro Umsatzsteuerbeteiligung, 585 000 Euro Schlüsselzuweisungen, 46 000 Euro Straßenunterhaltszuschuss und 33 500 Euro Konzessionsabgabe. Die Gemeinde rechnet mit 546 000 Euro Kreisumlage, 175 500 Euro Schulverbandsumlagen, 118 000 Euro für den Kindergarten, 76 000 Euro Gewerbesteuerumlage und 295 000 Euro VG-Umlage. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt von 315 200 Euro liegt um 155 000 Euro über dem Vorjahresansatz. Dafür verantwortlich sind trotz voraussichtlich geringerer Gewerbesteuern höhere Einnahmen bei der Einkommensteuerbeteiligung und bei den Schlüsselzuweisungen. Die finanzielle Situation im Verwaltungshaushalt hat sich gegenüber dem Vorjahr erheblich verbessert.

Größter Ausgabeposten im Vermögenshaushalt ist erneut der Breitbandausbau mit einem geschätzten Kostenaufwand von 582 000 Euro. Die Gemeinde rechnet bei diesem Projekt mit 480 000 Euro Zuschuss und Ablöse für von der Gemeinde bereits verlegten Leerrohre. Für das im letzten Jahr erworbene List-Anwesen sind 160 000 Euro für Abbruch, ISEK und Planungen vorgesehen. Finanziert werden diese Kosten mit einem Staatszuschuss für den Grunderwerb sowie Abbruch in Höhe von 180 000 Euro. Abgerechnet wird der Anschluss von Ensmannsberg an die gemeindliche Wasserversorgung mit restlichen Baukosten von 8 000 Euro, dafür aber noch mit einem Restzuschuss von 170 000 Euro. Für Straßensanierungen werden 70 000 Euro bereitgestellt, für Baumaßnahmen in der Bauhofhalle und Gerätschaften für den Bauhof 60 000 Euro. Die Investitionsumlagen für Schulen werden mit 21 000 Euro angesetzt. Für die Sanierung des Forstwirtschaftsweges „Nadlinger Bergweg“ werden Baukosten von 124 000 Euro veranschlagt. Gerechnet für das Projekt heuer mit einem Staatszuschuss von 70 000 Euro. Für die Planung der für die im nächsten Jahr vorgesehene Kindergartenerweiterung werden 40 000 Euro eingeplant, für die Schaffung einer barrierefreien Zuwegung zum Leichenhaus 7 000 Euro. Die im Herbst letzten Jahres verlegte Wassernotversorgungsleitung zwischen Stritzling und Ensbach muss abgerechnet werden. Dafür wird mit 27 000 Euro Rest gerechnet. Die Gemeinde erwartet sich für das Projekt Beteiligungen der Asklepios-Klinik und der Stadtwerke Deggendorf von insgesamt 55 000 Euro. Für den Kauf von Wasserzählern, eines Notstromaggregats und die Erstellung eines Wasserkatasters werden 35 000 Euro eingeplant. Dafür stehen voraussichtlich Wasseranschlussbeiträge von 28 000 Euro bereit. Weitere Einnahmen sind 26 000 Euro Restzuschuss des Landkreises für das neue Feuerwehrauto, 25 000 Euro Kanalanschlussbeiträge 143 000 Euro Investitionsumlage und die Zuführung vom Verwaltungshaushalt. Außerdem erfolgt ein Ansatz von 100 000 Euro, sollte sich die Möglichkeit eines Grunderwerbes für ein neues Baugebiet ergeben. Schulden werden in Höhe von 93 600 Euro getilgt. Eine Kreditaufnahme wäre nicht notwendig. Das nach wie vor sehr günstige Zinsniveau will die Gemeinde aber für eine Kreditaufnahme von 200 000 Euro nutzen, um für die Finanzierung kostenträchtiger Maßnahmen in den nächsten Jahren vorzusorgen. Die Darlehensaufnahme führt dazu, dass 315 600 Euro in die Rücklage gebucht werden können. Sie werden in den nächsten Jahres für die im Investitionsprogramm eingeplanten Projekte gebraucht.

Text: Schröck