Gemeinderatsitzung

Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Gemeinderates stand die Entscheidung über den Beitritt der Gemeinde zum neu gegründeten Verein ILE Sonnenwald e.V. In der Sitzung am 17. April hat er Gemeinderat den Beitritt abgelehnt, da den Räten die Kosten für einen Koordinator erklärungsbedürftig erschienen. Deshalb nahmen ILE-Vorsitzender Leopold Ritzinger und Hartmut Hofbauer vom Amt für ländliche Entwicklung an der Sitzung teil. Bürgermeister Robert Bauer teilte vorab mit, dass bis auf Schaufling alle neun ILE-Gemeinden den Vereinsbeitritt bereits beschlossen haben. Leopold Ritzinger und Hartmut Hofbauer informierten die Räte umfassend über die Notwendigkeit der Vereinsgründung und die beabsichtigte Einstellung eines Koordinators. ILE sei grundsätzlich Bürgermeisterchefsache. Diverse gemeindeübergreifende Projekte seien aber ohne Fachkraft nicht so einfach zu stemmen. Projekte würden sich oft zu stark verzögern. Es sei deshalb von großer Wichtigkeit, zur Gewährleistung der erfolgreichen ILE-Arbeit einen Koordinator anzustellen. Das Anforderungsprofil und das künftige Aufgabengebiet eines Koordinators wurden ausführlich erläutert. Die Vollzeitstelle wird zunächst für zwei Jahre über das Amt für ländliche Entwicklung mit gut 71 Prozent gefördert. Eine Förderung danach wurde in Aussicht gestellt. Nach einer vorläufigen Berechnung würde sich für die Gemeinde Schaufling ein Kostenanteil von jährlich maximal rund 1 700 Euro ergeben. Die Anstellungszeit des Koordinators würde auf zwei Jahre befristet. Nach Ablauf des Förderzeitraums müsste also eine Weiterbeschäftigung neu vereinbart werden. Die beiden Redner betonten, sie würden es begrüßen, wenn sich auch der Gemeinderat Schaufling zu einem Vereinsbeitritt entschließen würden. Bei der anschließenden Diskussion wurde festgestellt, dass die Vereinsmitgliedschaft jederzeit gekündigt werden kann. Der Gemeindechef wies darauf hin, bei einer Vereinsmitgliedschaft könne die Gemeinde mit bei über das Amt für ländliche Entwicklung geförderten Projekten mit einem um zehn Prozent höheren Zuschuss rechnen. Als Beispiele nannte Bauer Kernwegebau- und Dorferneuerungsmaßnahmen. Die Räte ließen sich überzeugen, stimmten der Aufhebung des Ablehnungsbeschlusses, dem Beitritt zum Verein ILE Sonnenwald und der Einstellung eines Koordinators zu.

Mitwirken wird die Gemeinde auch am geplanten Streuobstkompetenzzentrum Lallinger Winkel. Über einen Kooperationsvertrag wird eine Plattform zum Austausch von Ideen sowie zur Entwicklung von Projekten für den Streuobstbau angestrebt. Partner ist die Hochschule Weihenstephan, die sich auch um Förderanträge kümmert. Angedacht ist eine Teilzeitstelle bei der Hochschule sowie vor Ort mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von zehn Stunden. Die Personal- und Reisekosten werden voll gefördert. Die Plattform ist als Bereicherung für die gesamte Region anzusehen. Für die Gemeinde entstehen keine finanziellen Nachteile.

Keine Einwände gab es gegen die Bilanz der VHS Deggendorfer Land 2018. Zugestimmt wurde dem Bauantrag von Josef Höferer zum Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Gerätehalle in Wotzmannsdorf.

Der Bürgermeister teilte mit, dass demnächst zwei der drei aktiven Schülerlotsen aus privaten und beruflichen Gründen ihr Amt nicht mehr ausüben können. Er bat die Bürgerschaft um Unterstützung, um auch künftig das Angebot für die Sicherheit der Kinder aufrechterhalten zu können. Für einen Anschluss der Gemeinde an das Leitungsnetz der Wasserversorgung Bayerischer Wald laufen derzeit Grundstücksverhandlungen für eine vorgesehene Trasse. Außerdem wird derzeit eine fördertechnisch notwendige Variantenuntersuchung statt.

Text: Schröck