Beratung – ILE Sonnenwald

Schaufling. In den VG-Gemeinden wird derzeit über die Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens im Rahmen der ILE Sonnenwald beraten. Zur Beratung im Gemeinderat Schaufling waren der Zentinger Bürgermeister Leopold Ritzinger als ILE-Vorsitzender und der Koordinator des ILE-Vereins Klaus Repper angereist. Bürgermeister Robert Bauer informierte vorab die Räte über die Zweckmäßigkeit eines gemeinsamen Kommunalunternehmens als Dienstleister für bestimmte Handlungsfelder. Danach erhielten die Vertreter der ILE Gelegenheit zur Stellungnahme. Ritzinger informierte über die Ziele eines gemeinsamen Kommunalunternehmens, in dem eine Bündelung verschiedener Dienstleistungen und Fachkräfte möglich ist, die je nach Bedarf von den Mitgliedsgemeinden in Anspruch genommen werden können. Die Finanzierung ist noch offen. Wenn von einer Mehrheit der ILE-Gemeinden die Gründung erwünscht wird, erfolgt eine Klärung. Vor einer etwaigen Personaleinstellung wird die Wirtschaftlichkeit geklärt. Möglicherweise ist der Einkauf externer Dienstleistungen wirtschaftlicher. Bei Einkäufen durch eine größere Einheit wie einem Kommunalunternehmen würden günstigere Preise erzielt. Zudem sind bei einem Kommunalunternehmen Nachverhandlungen möglich. Bei der aktuellen Zinslage ist ein Start mit einem Darlehen vorzuziehen. Die Thematik wurde ausführlich diskutiert. Auf Vorschlag des Gemeindechefs wurde schließlich der Idee eines gemeinsamen Kommunalunternehmens grundsätzlich zugestimmt. Die Handlungsfeld-Bürgermeister der ILE werden mit der Klärung etwaiger Rahmenbedingungen beauftragt. Sie sollen in den Bürgermeisterrunden weitere fachliche Informationen und Möglichkeiten der Beteiligung an einem Unternehmen erarbeiten und den Mitgliedsgemeinden vorstellen.

 

Ein weiterer Beratungspunkt war die von der ILE angeregte Gründung eines Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbegebiet“. Leopold Ritzinger informierte die Räte über die neue Rechtslage mit dem Anbindegebot im neuen Landesentwicklungsprogramm. Wenn ein neues Gewerbegebiet nicht an einen Hauptort angebunden werden könne, werde die Ausweisung für eine Kommune äußerst schwierig. Ohne unmittelbare Ortsrandlage dürfen derzeit nur noch interkommunale Gewerbegebiete ausgewiesen werden. Die angedachte Konstellation hätte zudem den Vorteil, dass sich Gemeinden keine gegenseitige Konkurrenz liefern und zudem der Flächenverbrauch reduziert würde. Für die Beteiligung an einem Zweckverband gebe es verschiedene Möglichkeiten. Auch dieser Idee stimmten die Räte zu. Die Handlungsfeld-Bürgermeister der ILE sollen eine etwaige Gründung vorbereiten und einen Satzungsvorschlag entwerfen, in dem Art, Umfang und Risiko geregelt werden. Das Ergebnis ist den Mitgliedsgemeinden vorzustellen.
Zugestimmt wurde dem Baugesuch von Franz Röhrl zur Erweiterung eines Jungviehstalles bei Hainstetten.

 

Einmütig festgestellt wurde der Jahresabschluss 2018. Bei der örtlichen Rechnungsprüfung hatte es keinerlei Beschwerden gegeben. Die Wasserabgabesatzung mit der dazugehörigen Beitrags- und Gebührensatzung wurden auf den neuesten Stand gebracht und neu erlassen.
Notwendig wurde auch der Neuerlass der Friedhofssatzung mit angepassten Maßen für die Grabstellen, um eine einheitliches Erscheinungsbild zu erhalten.Die Möglichkeit einer Verlängerung des Grabrechtes auf fünf lediglich Jahre wurde abgelehnt. Bei Aufgabe einer unbelegten Grabstelle gibt es keine Rückzahlung der Grabnutzungsgebühr.

 

Der Gemeindechef teilte den Räten mit, dass die Planung des Areals beim ehemaligen Gasthaus List derzeit zur Prüfung und Klärung der möglichen Fördermittel bei der Regierung von Niederbayern liegt.

vgl